Fahrverbot für Oldtimer in Berlin ab 2008

[ Karmann-Ghia Forum ]

Geschrieben von Carsten Heine am 22. August 2006 11:12:24:

Folgender Artikel Stand in der Berliner Zeitung:
Müssen wir ab 2008 unsere Lieblinge dann einmotten?


Berlin
Die Innenstadt ist für Autos ohne Kat bald tabu
Senat verschärft Regeln für die geplante Umweltzone


Ohne Kat nicht in die Stadt: Dieses alte Motto der Umweltbewegung wird in Berlin früher als angekündigt Gesetz. Schon vom 1. Januar 2008 an müssen benzinbetriebene Autos einen geregelten Katalysator haben, wenn sie innerhalb des S-Bahn-Rings fahren. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung kündigte gestern an, dass die Bestimmungen für die geplante Umweltzone in der Innenstadt schärfer als vorgesehen ausfallen werden. Sie möchte mit einem Verkehrsverbot für Fahrzeuge, die zu viele Abgase ausstoßen, die Luft sauberer machen - wie es die Europäische Union fordert. Auch will sich der Senat so vor Klagen von Bürgern schützen, die sich über gesundheitsschädlichen Feinstaub beschweren.

Anfangs wollte er Benziner ohne Kat erst ab Januar 2010 aus der Innenstadt aussperren - dann tritt die zweite Stufe der Umweltzone in Kraft. Doch die vom Bund entworfene Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Fahrzeuge, die nun von der Europäischen Union geprüft wird, erfordert die Verschärfung. Daraus ergibt sich auch, dass Benziner im Zentrum ab 2008 die Norm Euro 1 erfüllen müssen. Aus der Statistik des Kraftfahrt-Bundesamts geht hervor, dass in Berlin heute 36 900 Pkw mit Otto-Motoren unter der Vorgabe bleiben würden. Wenn die Umweltzone in rund 16 Monaten eingerichtet wird, dürften es weniger sein. Oldtimer sind dann aber noch gut vertreten. Für sie bedeutet die Verordnung wenig Gutes.

Fahrverbot für Oldtimer?

"Wir bemühen uns um Flexibilität", heißt es im Senat. Dort denkt man unter anderem an das "Meilenwerk" - einen mit viel privatem Geld umgebauten alten Straßenbahn-Betriebshof, in dem Firmen der Oldtimerbranche mehr als 120 Arbeitsplätze geschaffen haben. Diese Initiative will der Senat "nicht abwürgen": "Allerdings müssen wir nun genau prüfen, was möglich ist."

Paragraf eins der Verordnung listet nur zwei Fälle auf, in denen Behörden Autos, die nicht als emissionsarm gekennzeichnet sind, von dem Verkehrsverbot ausnehmen dürfen: "soweit dies im öffentlichen Interesse liegt" - oder "überwiegende und unaufschiebbare Interessen Einzelner dies erfordern". Eine Parade läge vielleicht noch im öffentlichen Interesse, weil dies Besucher in die Stadt lockt, so die Verwaltung. Aber wie ist es, wenn jemand sein "Schnauferl" zum Einkaufen nutzt?

Die geplante Verordnung wirkt sich zudem auf die Regelungen für Dieselfahrzeuge aus. Vom 1. Januar 2008 müssen sie im Stadtzentrum mindestens die Norm Euro 2 erfüllen. Wenn sie einen Partikelfilter haben, wird auch Euro 1 akzeptiert. Am 1. Januar 2010 wird dann Euro 4 Pflicht, mit Partikelfilter Euro 3. Die Gebühren für die erforderlichen Plaketten stehen noch nicht fest.

Unterm Strich beträfen die Verbote aber nicht allzu viele Autos, so der Senat. Die Statistik des Kraftfahrt-Bundesamtes zeigt, dass Anfang des Jahres rund 33 400 Dieselautos mit dem Berliner "B" auf dem Nummernschild Euro 2 nicht erfüllten - bei insgesamt mehr als 1,2 Millionen Pkw in Berlin. Bei den Nutzfahrzeugen ist das anders: Dort erwartete der Senat bisher, dass 30 Prozent der Berliner Lastwagen nicht mehr ins Zentrum dürfen. Darum werde den Eigentümern Zeit gegeben, sauberere Lkw zu kaufen.

Die Behördenleute denken bereits darüber nach, wo Verbotsschilder aufgestellt werden. Klar ist, dass sie außerhalb des S-Bahn-Rings stehen müssen, damit Fahrer noch wenden können. Damit dürfte die Umweltzone etwas größer werden.

Berliner Zeitung, 17.08.2006

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